Der Ausschuss tut sich schwer mit der Festlegung von Themenschwerpunkten . Eine Expertin erklärte das Prozedere. 

 

von Alexandra Bury
24. November 2020

 

Boostedt | 

Eine zum zweiten Mal verschobene Aufgabe und ein abgesetzter Tagesordnungspunkt sind im wesentlichen das Ergebnis des jüngsten Dorfentwicklungsausschusses, bei dem zwar viel diskutiert, aber wenig entschieden wurde.

Bereits bei der konstituierenden Sitzung im September sollten Themenschwerpunkte für die Dorfentwicklung verabschiedet werden. Einstimmig einigte man sich damals auf die Verschiebung in die Novembersitzung. Nun lagen immer noch keine Ergebnisse vor. Lediglich die UWB hatte eine lange Themenliste entworfen.

Themenschwerpunkte

 

Der Leitende Verwaltungsbeamte Sven Plucas erinnerte in der Sitzung: „Die Festlegung von Themenschwerpunkten ist Aufgabe des Ausschusses. Das hat die Gemeindevertretung festgelegt. Insofern sollten Sie sich im ersten Schritt darauf konzentrieren.“

Nach langem Hin und Her wurde auf den Vorschlag von Wolfgang Brückner (CDU) zurückgegriffen, dass die drei Fraktionen von CDU, SPD und UWB bis Ende Januar thematische Schwerpunkte der Ortsentwicklung benennen sollen.

 

Sitzungen sollen extern moderiert werden

 

Weil über die inhaltliche Ausrichtung der Ortsentwicklung keine Klarheit herrschte, wurde der von der SPD beantragte Beschluss über die Beteiligung eines Beratungsbüro zu Sitzungsbeginn von der Tagesordnung genommen.

Außerdem entschied sich der Ausschuss gegen eine externe Moderation künftiger Sitzungen. „Die würde uns allerdings eine Sitzung, die sich permanent im Kreis dreht, ersparen“, gab Kathrin Sawade (CDU) zu bedenken. Die Gemeinde Boostedt möchte einen Dorfentwicklungsplan erstellen, um die Ausrichtung der Gemeinde festzulegen.

 

Übersicht für weiteres Vorgehen

 

Eingeladen hatte der Ausschuss Katharina Glockner vom Büro für Regionalentwicklung. Sie präsentierte eine Übersicht des weiteren Vorgehens sowie Fördermöglichkeiten. „Es geht darum, ein Zukunftsbild für die Gemeinde zu entwickeln. Zusammen mit der Bevölkerung sollte der Gemeinderat einen roten Faden finden, um auf die nächsten fünf bis zehn Jahre zu blicken. Das Ergebnis eines Ortsentwicklungskonzepts ist dann eine priorisierte Maßnahmenliste. Für den Konzeptplaner ist es daher wichtig, dass Schwerpunkte gesetzt werden. Dementsprechend sucht man sich dann einen Planer aus“, erklärte sie.

 

Konzept Voraussetzung für Finanzhilfen

 

Ein Ortsentwicklungskonzept sei die Voraussetzung für Finanzhilfen, so Glockner weiter: „Das ist die Eintrittskarte für Förderungen.“ Mit 75 Prozent können die Konzeptkosten gefördert werden, für Schlüsselmaßnahmen gebe es auch bis zu 75 Prozent, aber mit Deckel bei 750.000 Euro. Einstimmig beschlossen hat der Ausschuss, 30.000 Euro für die Konzepterstellung im kommenden Haushalt bereit zu halten.

Allen Fraktionen war es wichtig, die Öffentlichkeit früh einzubinden. „Bedenken Sie, dass es unfair wirken kann, zunächst zahlreiche Vorschläge zu sammeln, und im Nachhinein abzulehnen. Daher können Themenvorgaben zielführender sein“, so Glockner im Hinblick auf die Schwerpunktsuche.

 

Enttäuscht von der Sitzung war Peter Windisch von der UWB. Man wäre schon einen großen Schritt weiter gewesen, wenn alle Fraktionen ihre Hausaufgaben gemacht hätte und man auf Themenschwerpunkte hätten zurückgreifen können. „Ohne diese Punkte ging leider die Palaverei bei Null los. Hätten wir nicht eine so gute Moderatorin in Frau Glockner gehabt, wäre das Ergebnis ganz gegen Null“, sagt Windisch.

 

Bericht unseres Fraktionsvorsitzenden.

zum SHZ Bericht 24.11.2020

Ortsentwicklungsplan Boostedt

 

Unsere Antwort zum Artikel vom 24.11.2020:  Ortsentwicklung – aber wie?

 

 

Wenn man den Courier – Bericht liest, ist es schon ein sehr trauriges Bild, was in dem Dorfentwicklungsausschuss von manchen Politikern, speziell der SPD, dargeboten wurde, wenn es darum geht, Phantasien und Visionen für die Zukunftsgestaltung des Heimatdorfes eigenständig zu entwickeln. Es kann doch nicht sein, dass mangels eigener Entschlussfreudigkeit fremde Leute, von mir aus auch andere Fachleute, um Hilfe gerufen werden müssen, um die ureigensten Aufgaben eines Kommunalpolitikers zu übernehmen, weil man sich selber nicht dazu in der Lage fühlt oder tatsächlich nicht in der Lage ist. Wozu hat man sich denn wählen lassen.?

 

Tagtäglich lesen wir in der Presse und hören in den Medien wieviel Millionen im Land und vor allem im Bund für außerparlamentarische Beratung durch sogenannte „Fachleute“ aus dem Fenster geworfen werden. Das soll nun bei den kleinsten Aufgaben in einer so kleinen Gemeinde, in der jeder jedes kleine Problem kennt  auch so werden?

 

Zunächst müssen die als die von den Bürgern für diese ureigenen Aufgaben gewählten Kommunalpolitiker,  doch erst einmal ganz behutsam herausfinden, welche Stärken aber auch welche Schwächen wir hier in unserem eigentlich doch so schönen Boostedt vorfinden und wo wir als Gemeinde in 5 bis 30 Jahren überhaupt hinwollen. Dabei geht es doch nicht nur um irgendwelche evtl. heute noch nicht einmal bekannte (erforderlichen) Bauvorhaben, sondern zunächst doch erst einmal um Visionen der anstehenden und vor allem gewollten und gewünschten Dorf – und Gemeinschaftsentwicklung.

 

Wenn dabei dann irgendwelche Gebäude mit entstehen müssen, kann man diese ja mit einbauen in die Überlegungen (z.B. Familienzentrum und Jugendräume besserer Art als vorhanden) – Nur, das müssen doch zunächst die Kommunalpolitiker machen und nicht irgend ein außenstehender „Fachmann“, der Boostedt überhaupt nicht von innen kennt.

 

Von der SPD habe ich eigentlich nichts Anderes erwartet, weil der Leitfaden der SPD schon immer war, von außen durch „Fachleute“ gelenkt zu werden oder lenken zu wollen, aber das Teile der CDU auch keine eigenen Visionen entwickeln  wollen oder können (?), das hat mich schon ziemlich überrascht und gewundert, auch enttäuscht.

 

Ich habe nichts gegen die Einbindung einer „Fachfrau“ oder eines „Fachmannes“ oder einer „Fachfirma“, aber bitte erst dann wenn wir als die Betroffenen gemeinsam mit unseren Bürgerinnen und Bürgern die wesentlichen und wichtigen Zukunftspunkte als Themenschwerpunkte für unser Dorf aufgestellt haben.

 

Man musste in der ersten Ausschusssitzung schon leider feststellen, dass mit viel Palaver versucht wurde, eigene Parteisüppchen in dem Ausschuss (warum auch immer?) zu kochen. Des-halb wurde ganz klar, ich meine sogar einstimmig, beschlossen, dass zur nächsten Sitzung seitens der Fraktionen Themenschwerpunkte eingereicht werden sollten. Von den sogenannten „Volksparteien“ hat man kein Schwerpunktpapier gesehen – warum eigentlich nicht? Die UWB war wieder einmal die einzige Fraktion, die ihre Hausaufgaben erledigt hatte.

 

Hätte jede Fraktion ihre Aufgabe in ähnlicher Form erfüllt, wäre man schon einen großen Schritt weiter gewesen, weil man dann sehr schön auf Themenschwerpunkte hätte zurück-greifen, vergleichen und auflisten können. Ohne diese Punkte ging leider die Palaverei bei Null los. Hätte man nicht eine so gute Moderatorin in Frau Glöckner bei der Sitzung gehabt, wäre das Ergebnis ganz gegen Null.

 

Jetzt hatte man zumindest jemanden, der ein paar wichtige Dinge über die Abwicklung erzählen konnte – mehr aber auch nicht.

 

Jetzt wieder erst einen Termin für die Fraktionen zum Einreichen der wichtigen Themenschwerpunkte bis Mitte Januar herauszugeben ist schon fast als kläglich und Offenbarungseid zu benennen.

Ich hoffe, es wird irgendwann besser. Man ist ja gar nicht so weit auseinander und ich gehe davon aus, dass bei Vorlage der Fraktions–Schwerpunktlisten genügend Themen gleichlautend auf den Parteizettel zu finden sind, alle reden schließlich über denselben Ort.

 

Mit freundlichen Grüßen

 Peter Windisch

Fraktionsvorsitzender UWB

 

SHZ von Alexandra Bury
07. September 2020

 

Boostedt

Die Gemeinde Boostedt hat ein neues Gremium: den Dorfentwicklungsausschuss

unter dem Vorsitz von Martin Zimmer (CDU). Er und sein Stellvertreter Joachim Siercks (SPD) wurden einstimmig in offener Abstimmung gewählt.

 

Uns geht es um die gemeinsame, überparteiliche Weiterentwicklung unseres Dorfes unter Einbeziehung der Bürger.

Proportional zur Parteienbesetzung der gewählten Gemeindevertretung sind die folgenden Kommunalpolitiker Mitglieder im Ausschuss: Kathrin Sawade (CDU), Jens Kruse (CDU, bürgerliches Mitglied), Harald Köster (CDU, bürgerliches Mitglied), René Strube (SPD, bürgerliches Mitglied) und Peter Windisch (UWB).

Festlegung der Themenschwerpunkte vertagt

Inhaltlich hatte sich der neue Ausschuss für seine erste Sitzung zu viel auf die Tagesordnung gesetzt, denn letztlich kam er nicht über seine Konstituierung hinaus und hat zwei Punkte auf die kommende Sitzung verschoben.

So wurde die geplante Festlegung der Themenschwerpunkte für die Dorfentwicklung auf die November-Sitzung verlegt. „Wir sollten uns zunächst gemeinsam über die Themenfelder klar werden, bevor wir sie beschließen“, erklärte der Vorsitzende.

Beratungsbüro wird konsultiert

Einig war man sich, ein Beratungsbüro für die Erstellung eines Ortsentwicklungskonzepts hinzuzuziehen. Die Beteiligung eines Fachbüros geht auf einen SPD-Antrag zurück. Ein Beschluss zur Beauftragung wurde allerdings nicht gefasst und der Antrag zurückgezogen. Wann ein Büro ins Boot geholt werden soll, kommt ebenfalls in der kommenden Sitzung erneut auf den Tisch. Mit dabei soll dann ein Experte vom Regionalmanagement des Holsteiner Auenlands sein, um Hilfestellung zu geben, wie man die Ortsentwicklung angehen kann.

Die Einsetzung des Dorfentwicklungsausschusses hatte die Gemeindevertretung bereits Mitte Dezember 2019 beschlossen. Er ist neben dem Dorffestausschuss der zweite nicht-ständige Ausschuss. „Er bleibt bestehen, bis es ein Ortsentwicklungskonzept gibt“, so Zimmer. Die Kommunalpolitik Boostedts arbeitet in insgesamt sieben Ausschüssen.